Rückerstattung rechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen – Gesetzesänderung ab 01.01.2021

Ergänzungsleistungen dienen zur Deckung des Existenzminimums. Sie werden ausgerichtet, wenn die Einkünfte von AHV- und IV-Rentnern/-Rentnerinnen zur Deckung der minimalen Lebenskosten nicht ausreichen. Es handelt sich dabei um Sozialversicherungsleistungen, auf…

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Regenbogenfamilie

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Persönlicher Verkehr mit Kindern nach Auflösung der eingetragenen Partnerschaft (BGer 5A_755/2020)   Das Bundesgericht äussert sich jüngst in seinem Urteil vom 16. März 2021 (BGer 5A_755/2020) zum Recht auf persönlichen…

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Einheitliche Berechnungsmethode beim familienrechtlichen Unterhalt (Urteile 5A_907/2018, 5A_311/2019, 5A_891/2018, 5A_104/2018 und 5A_800/2019)

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Das Bundesgericht hatte jüngst die Gelegenheit, sich zur Berechnung des Kindes- und Ehegattenunterhalt zu äussern und teilweise die bisherige Praxis geändert. Zur Berechnung sämtlicher Arten von Unterhalt für Kinder oder…

WeiterlesenEinheitliche Berechnungsmethode beim familienrechtlichen Unterhalt (Urteile 5A_907/2018, 5A_311/2019, 5A_891/2018, 5A_104/2018 und 5A_800/2019)

Vollstreckung von Minderjährigenunterhalt nach Eintritt der Volljährigkeit des Kindes (BGE 142 III 78, BGer 5A_984/2014)

Der Unterhaltsanspruch des Kindes wird im Scheidungsurteil regelmässig über dessen Volljährigkeit hinaus festgelegt. Während der Minderjährigkeit sind die Unterhaltszahlungen an den gesetzlichen Vertreter des Kindes bzw. den Inhaber der Obhut…

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